Abschiebungen Nach Syrien

Bundesinnenministerium unter Prüfung: Syrien-Bericht sorgt für Wirbel

Aktuelle Lage führt zu Debatte über Abschiebungen

Der jüngst aktualisierte Bericht des Auswärtigen Amts zu Syrien wirft neue Fragen auf und sorgt für eine Prüfung des Bundesinnenministeriums. Bislang galten Abschiebungen in das Bürgerkriegsland als tabu. Nun ist diese Einschätzung jedoch ins Wanken geraten.

Innenministerkonferenz berät über Abschiebungen

Nach der Messerattacke in Mannheim durch einen Afghanen hat Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD eine neue Prüfung der Abschiebestopps angeordnet. Die Innenministerkonferenz wird sich in dieser Woche mit dem Thema befassen. Sollte die Konferenz eine Aufhebung des Abschiebestopps beschließen, würden Abschiebungen nach Syrien wieder möglich sein.

Prüfung des Bundesinnenministeriums

Im Zuge der Debatte wird auch das Bundesinnenministerium geprüft. Hintergrund sind Vorwürfe, das Ministerium habe die Gefahrenlage in Syrien falsch eingeschätzt und Abschiebungen trotz erheblicher Sicherheitsrisiken genehmigt. Die Prüfung soll klären, ob das Ministerium seine Sorgfaltspflichten verletzt hat.