Abschiebungen in Deutschland - Zahl steigt seit Jahren

Rückführungsverbesserungsgesetz soll Abschiebung beschleunigen

Im Januar 2024 hat die Bundesregierung ein Rückführungsverbesserungsgesetz auf den Weg gebracht. Ziel des Gesetzes ist es, die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern zu beschleunigen. Die Zahl der Abschiebungen ist in Deutschland seit Jahren steigend. Im Jahr 2022 wurden in Deutschland 12945 Abschiebungen vollzogen, was einem Anstieg von 80 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Im ersten Halbjahr 2022 wurden bereits 6198 Menschen aus Deutschland abgeschoben.

Gründe für den Anstieg der Abschiebungen

Der Anstieg der Abschiebungen ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen. Zum einen ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland in den letzten Jahren stark gestiegen. Dies hat zu einem Anstieg der Zahl der abgelehnten Asylanträge geführt. Zum anderen hat die Bundesregierung die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber verstärkt. Dies ist zum Teil auf die Kritik am deutschen Asylsystem zurückzuführen, das als zu lasch und zu aufwendig kritisiert wurde.

Das Rückführungsverbesserungsgesetz ist ein weiterer Versuch der Bundesregierung, den Anstieg der Abschiebungen zu beschleunigen. Das Gesetz soll es den Behörden erleichtern, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Es sollen beispielsweise die Fristen für die Abschiebung verkürzt und die Möglichkeiten für abgelehnte Asylbewerber, gegen ihre Abschiebung zu klagen, eingeschränkt werden.

Kritik am Rückführungsverbesserungsgesetz

Das Rückführungsverbesserungsgesetz ist von Menschenrechtsorganisationen kritisiert worden. Sie argumentieren, dass das Gesetz die Rechte von abgelehnten Asylbewerbern verletze und dass es zu einer Zunahme der Abschiebungen von Menschen in unsichere Länder führen werde.