Deutschland verhandelt über mehr Abschiebungen in den Irak
Ein erstes Flugzeug ist gestartet
Seit Jahren versucht Deutschland die Zahl der Abschiebungen in den Irak zu erhöhen. Bis 2022 und auch in den ersten Monaten 2023 fanden bis auf Ausnahmen von strafrechtlich verurteilten irakischen Staatsangehörigen keine Abschiebungen statt.
In der Vergangenheit sind Abschiebungen in den Irak immer wieder daran gescheitert, dass es Probleme mit der Feststellung der Identität oder der Staatsangehörigkeit der Betroffenen gab. Im März hatte die Bundesregierung die Abschiebungen von Jesiden in den Irak noch als unzumutbar bezeichnet.
Erste Abschiebung seit Jahren
Nun hat ein erstes Flugzeug mit abgeschobenen Irakerinnen und Irakern den Flughafen Köln/Bonn verlassen. An Bord befinden sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums 12 Personen, darunter zwei Familien mit Kindern.
Die Bundesregierung verhandelt derzeit hinter den Kulissen mit dem Irak über mehr Abschiebungen. Ziel ist es, die Zahl der Abschiebungen deutlich zu erhöhen. Der Irak hat sich bereit erklärt, mehr Irakerinnen und Iraker zurückzunehmen, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.
Comments